Grüne fordern Abgabe auf ökologisch nachteilige Einwegverpackungen

Die Grünen wollen durch eine Abgabe auf ökologisch nachteilige Einweggetränkeverpackungen Mehrwegsysteme stützen. In einem Antrag (16/11449) vom 17. Dezember 2008 fordern sie eine zusätzliche "Lenkungsabgabe" auf ökologisch nicht vorteilhafte Einweggetränkeverpackungen. Zur Begründung erklärt die Fraktion, dass der Anteil ökologisch vorteilhafter Verpackungen am Getränkeverbrauch zwischen dem Jahr 2000 und 2006 um 15 Prozent auf 55 Prozent gesunken sei. Damit laufe das Mehrwegsystem Gefahr, dass die Aufrechterhaltung der Infrastruktur unwirtschaftlich werde. Es sei unstrittig, dass das Mehrwegsystem ökologische Vorteile mit sich bringe. Gerade aber Einweg-Kunststoffflaschen würden viele Ressourcen verbrauchen und das Klima schädigen. Getränke, die wie Fruchtsäfte von der Pfandpflicht ausgenommen seien, würden überwiegend in solchen Einwegverpackungen verkauft. Eine Abgabe auf diese Einwegverpackungen würde diese Systeme verteuern und damit einen zusätzlichen ökonomischen Anreiz für das Mehrwegsystem darstellen.

15.01.2009

" Eine Lenkungsabgabe auf Einweg ist ein erster Baustein", Interview mit der umweltpolitischen Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Mai 2009)