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Tausende Tonnen Verpackungen verschwinden

Januar 2010 - Die Menge an Verpackungen, die in den gelben Wertstoffbehältern landen, hat sich in den letzten Jahren wenig verändert. Dagegen geht die Verpackungsmenge, für die ein Entsorgungsbeitrag bezahlt wird, immer weiter zurück. DSD spricht von Manipulation. Der NABU von einem Skandal mit fatalen Folgen für die Umwelt.

 Vor dem Hintergrund drastisch gesunkener Plan-Mengen für das 1.Quartal 2010 hat die Duales System Deutschland GmbH (DSD) ihre Wettbewerber eindringlich aufgefordert, sich an die Verpackungsverordnung zu halten. "Mit abenteuerlichen Kalkulationen haben uns Systembetreiber Kunden abgeworben, ohne -
unter Ausnutzung eines rechtlichen Graubereichs - die entsprechenden Verpackungsmengen
aber an die Gemeinsame Stelle zu melden", erklärt Stefan Schreiter, Vorsitzender der
DSD-Geschäftsführung. "Obwohl wir im 1. Quartal 2010 aktuell rund 80.000 Tonnen weniger
unter Vertrag haben als im Vorjahreszeitraum, finden sich bei unseren Wettbewerbern davon
lediglich 5.000 Tonnen wieder. Das heißt nichts anderes als: Unsere Wettbewerber
übernehmen gern unsere Kunden - die Kosten soll weiter DSD zahlen." Diese Praxis führe zu
einem drastischen Rückgang der Planmengen bei Leichtverpackungen (LVP): Wurden für
das 1. Quartal 2009 noch gut 270.000 Tonnen LVP gemeldet, so sind es im 1. Quartal 2010
nur noch knapp 200.000 Tonnen. "Hier wird offensichtlich manipuliert, wenn Tausende
Tonnen Leichtverpackungen verschwinden", mutmaßt Schreiter. "Wir werden die
augenscheinliche Unterschlagung von Mengen nicht tolerieren und daher unsere
Kostenbeteiligung am System entsprechend dem Rückgang der bei uns beteiligten
Verpackungsmengen reduzieren." Das Verhalten einiger konkurrierender dualer Systeme
gefährde den gesamten Markt, warnt Schreiter.

Einige Unternehmen stecken Geld in die eigene Tasche

 Der NABU kritisiert, dass einige Unternehmen die Lizenzgebühren, mit
denen sie sich an der Entsorgung des Mülls beteiligen müssten, zwar
beim Verbraucher einstreichen, das Geld anschließend jedoch in
die eigene Tasche stecken. "Dieses Verhalten ist skandalös und hat fatale
Folgen für die Umwelt", sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller.
"Wenn ein Unternehmen seine Verpackungen nicht lizenziert, diese aber
dennoch recycelt werden, verschönt das die deutschen
Recyclingquoten." Zudem schade dieses Verhalten dem fairen Wettbewerb
der Unternehmen untereinander.

Es ist nach Ansicht des NABU schwer, die schwarzen
Schafe zu entlarven. "Bislang tauchen lediglich etwa 2200
Unternehmensnamen in der extra zum Zwecke des besseren Vollzugs beim
Deutschen Industrie und Handelskammertag (DIHK) angelegten Datenbank
auf. Tatsächlich gibt es jedoch mindestens 3500 zur Registrierung
verpflichtete Unternehmen", so NABU-Abfallexperte Benjamin Bongardt.
Seit Mai 2009 sind Unternehmen im Zuge der novellierten
Verpackungsverordnung verpflichtet, die von ihnen in Verkehr
gebrachten Mengen in der Datenbank anzumelden. Der NABU hat deshalb
stichprobenartig 69 Unternehmen kontrolliert und mehrmals
angeschrieben. Die Hälfte davon hat sich bis heute nicht
zurückgemeldet. "Wäre die Datenbank der DIHK für die Öffentlichkeit
einsehbar und auf elektronischem Wege für die Behörden auswertbar,
wäre dies ein Schritt in die richtige Richtung", so Bongardt zu einer
möglichen Verbesserung des Systems.

Abfallpolitischer Konsens ausgedient

Normalerweise werden die Kosten für die Verwertung von
Verpackungen aus Gelber Tonne, Altglascontainer und Papiertonne von
Herstellern und Unternehmen an die Verbraucher weitergereicht. Dass
zahlreiche Unternehmen offenbar nicht mehr so verfahren, ist ein
deutlicher Hinweis darauf, dass ein abfallpolitischer Konsens in
Deutschland offensichtlich ausgedient hat. "Würde so etwas im
technischen Umweltschutz aufgedeckt werden, etwa bei der Einhaltung
von Emissionsgrenzwerten, würden wir dies auch nicht akzeptieren",
sagte Bongardt. Der NABU fordert daher von Unternehmen sowohl mehr
Abfallvermeidung als auch ein faires, hochwertiges Recycling.

Systemzusammenbruch nicht mehr auszuschließen

Am 7. Januar 2010 fand eine Sondersitzung der Gemeinsamen Stelle statt. Die Stimmung uner den Betreibern der Dualen Systeme sei äußerst angespannt gewesen, berichten Teilnehmer. Es wurde beschlossen, die Marktanteile neu zu berechnen und am 2. Februar zu einer weiteren Krisensitzung zusammen zu kommen. Wenn es dabei bliebe, das über 27% weniger Mengen als im 1. Quartal des Vorjahres gemeldet würden, könne ein Systemzusammenbruch nicht mehr ausgeschlossen werden, erklärte der Geschäftsführer der gemeinsamen Stelle Marco Sickinger gegenüber dem Informationsdienst EUWID. 

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